News – Seite 2
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Zschäpe-Vernehmung in Chemnitz: SPD-Politiker Taşdelen sieht viele Fragen offen
Die Vernehmung der verurteilten NSU-Terroristin Beate Zschäpe in der JVA Chemnitz hat nach Einschätzung des SPD-Landtagsabgeordneten Arif …
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Untersuchungsausschuss Stammstrecke: SPD kritisiert Verschleierungstaktik von Scheuer und Söder
Inge Aures, SPD-Mitglied im Untersuchungsausschuss Stammstrecke, kommentiert die heutige Zeugenvernehmung des früheren …
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Aktuelle Stunde: SPD fordert verantwortungsvolle Politik – statt CSU-Polemik
„Wohnungen statt Winnetou & Wolf: Verantwortungsvolle Politik statt Populismus.“ Unter diesem Motto steht am morgigen Dienstag die Aktuelle …
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PLENUM 07/2023 | Jan Plobner: Endlich da – der Entwurf zum Selbstbestimmungsrecht
Es geht voran, mit dem Selbstbestimmungsgesetz. Nach monatelangen Debatten konnten sich die Minister*innen Lisa Paus und Marco Buschmann …
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PLENUM 07/2023 | Martina Stamm-Fibich: Im Fokus – LNG-Terminals und Balkonkraftwerke
Mit jeweils deutlich über 50 000 Unterschriften werden zwei Petitionen in einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses besprochen. …
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PLENUM 07/2023 | Gabriela Heinrich: Alles Gute zum 75. Jubiläum
Vor 75 Jahren hat David Ben-Gurion den Staat Israel ausgerufen. Im Vergleich zu 3000 Jahren jüdischer Kulturgeschichte nimmt sich das kurz …
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PLENUM 07/2023 | Carsten Träger: Wir stärken und erhöhen die Städtebauförderung
Die SPD ist die Partei der Städtebauförderung. Die sozialliberale Koalition hat sie 1971 eingeführt und große Erfolge bei der Neugestaltung …
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PLENUM 07/2023 | Thema der Woche: Antworten zum Gebäudeenergiegesetz
Das geplante Gebäudeenergiegesetz wird von vielen Menschen mit Sorge betrachtet. Diese Sorgen müssen ernst genommen werden. Zum Teil sind …
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PLENUM 07/2023 | Der Newsletter der mittelfränkischen SPD-Bundestagsabgeordneten
Die vier SPD-Bundestagsabgeordneten Gabriela Heinrich, Carsten Träger, Martina Stamm-Fibich und Jan Plobner berichten in ihrem gemeinsamen …
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SPD zum Untersuchungsausschuss Stammstrecke: Söders Vorgehen war nicht nur dilatorisch, sondern auch dilettantisch
Das Desaster um die zweite Münchner Stammstrecke hat die CSU-geführte Staatsregierung zu verantworten: Diesen klaren Schluss zieht die …
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